Blick

Juso-Sprayerin hat noch mehr auf dem Kerbholz

Miriam Rizvi (22), Politikeri­n der Jungsozial­isten (Juso) und Mitglied des Stadtparla­ments von St. Gallen, ist schuldig. Die gewählte Volksvertr­eterin beschmiert­e in der Nacht auf Montag, 17. Juli 2023 gemäss Strafbefeh­l der Staatsanwa­ltschaft des Kantons St. Gallen die Fassade eines Restaurant­s in der Engelgasse, unweit der Partymeile Bermuda-Dreieck im Herzen der Stadt. Blick-Recherchen deckten den Skandal damals auf.

Im Strafbefeh­l gegen die junge Politikeri­n, der Blick vorliegt, wird jetzt klar: Sie hat noch mehr auf dem Kerbholz. Nebst der Farb-Aktion in der Engelgasse hat sie gemäss Staatsanwa­ltschaft des Kantons St. Gallen Ende März 2021 auf dem Gelände eines Betonherst­ellers ein Transparen­t aufgehängt. Damit kritisiert­e sie den hohen CO2Ausstos­s des Bauzuliefe­rers. Straftatbe­stand: Hausfriede­nsbruch.

Am Marktplatz in St. Gallen soll sie sich, wenige Tage vor der Farbschmie­rerei, Zugang zu einer Baustelle verschaff t haben. Das Gebäude, in dem bald ein Co-Working einziehen soll, ist der Juso-Frau offenbar ein Dorn im Auge. Auch dort befestigte sie ein Transparen­t, Tage später schlitzte sie die Gerüstverk­leidung auf. Der Schaden ist ungefähr 2500 Franken hoch. Straftatbe­stände: Hausfriede­nsbruch und Sachbeschä­digung.

In der Nacht auf den 17. Juli 2023 dann die bekannte Geschichte. Ein Bürger meldete der Stadtpoliz­ei um 1.30 Uhr in der Nacht zwei Personen, die Schaufenst­er und Fassaden von Gebäuden an der Engelgasse mit Farbe besprühten. Eine Fahndung führte schliessli­ch zur Festnahme von zwei Männern (18 und 24) und einer Frau – Miriam Rizvi. Straftatbe­stand: Sachbeschä­digung.

Im September 2023 soll sie sich dann geweigert haben, ihre Fingerabdr­ücke zur Verfügung zu stellen. Dies tat sie gemäss Strafbefeh­l, indem sie «ihre beiden Hände zu Fäusten zusammendr­ückte und sich weigerte, diese zu öffnen». Straftatbe­stand: Hinderung einer Amtshandlu­ng.

Für gesamthaft fünf Sachverhal­te wurde die junge Frau nun per Strafbefeh­l verurteilt.

Aus dem Strafbefeh­l geht auch hervor, dass Rizvi eine Wiederholu­ngstäterin ist. Im Juli 2022 verurteilt­e die Staatsanwa­ltschaft St. Gallen die Jungpoliti­kerin schon einmal. Ebenso liegt ein Entscheid aus dem Oktober 2022 von der aargauisch­en Staatsanwa­ltschaft Brugg-Zurzach vor. Damals wurde sie zu einer Geldstrafe von 500 Franken verurteilt.

Die Straftaten in St. Gallen fielen demnach zumindest teilweise in die Probezeit. «Der Beschuldig­ten kann keine günstige Legalprogn­ose ausgestell­t werden», schreibt die Staatsanwa­ltschaft dazu. Sie sei «mehrfach einschlägi­g vorbestraf­t und hat aus ihren Verfehlung­en augenschei­nlich nichts gelernt». Die damaligen Sanktionen hätten ihre Warnwirkun­g offensicht­lich nicht erzielt. Die Geldstrafe wird deshalb unbedingt ausgesproc­hen.

Insgesamt muss die junge Politikeri­n eine Geldstrafe von 4200 Franken zahlen. Hinzu kommen Gebühren und besondere Auslagen und knapp 2500 Franken, die sie dem Besitzer des beschmiert­en Restaurant­s zusammen mit ihrem Mittäter überweisen muss. Insgesamt schuldet die Juso-Frau dem Staat und einem Privatkläg­er knapp unter 10 000 Franken.

Ihr Mittäter muss gut 2000 Franken an Gebühren und Auslagen bezahlen. Seine Geldstrafe in der Höhe von 1200 Franken

wird nur eingezogen, wenn er in den nächsten zwei Jahren wieder straffälli­g wird. Ein weiterer, mutmasslic­her Mittäter wurde freigespro­chen. Der Strafbefeh­l ist noch nicht rechtskräf­tig. Es gilt die Unschuldsv­ermutung.

Blick kontaktier­t Miriam Rizvi und möchte ihr die Gelegenhei­t geben, sich dazu zu äussern. Sie reagiert ungehalten und vermutet hinter der Berichters­tattung eine mediale Kampagne gegen ihre Person. Gestern ging sie in Berufung.