Neuanfang in Katalonien: Illa als Regierungschef vereidigt
Erstmals steht mit dem Sozialisten in der Region wieder ein prospanischer Politiker an der Spitze der Landesregierung
Der sozialistische Politiker Salvador Illa ist bei einer feierlichen Zeremonie im Regierungspalast von Barcelona in sein Amt als katalanischer Ministerpräsident eingeführt worden. „Indem ich heute mein Amt antrete, erbe ich zugleich als Aufgabe die Hoffnungen des katalanischen Volkes”, sagte der 61-Jährige, der sich während der Corona-Pandemie als Spaniens Gesundheitsminister einen Namen gemacht hatte. Seine sozialistische Partei war bei der vorgezogenen Wahl im Mai zwar erneut stärkste Kraft geworden, braucht aber die linke moderat-separatistische Partei ERC, die bisher den Regierungschef stellte, sowie das links-ökologische Bündnis Comuns zum Regieren.
Für Illa hatten am Donnerstag 68 der 135 Abgeordneten des Regionalparlaments in Barcelona gestimmt. Spanische Medien werteten seine Wahl als „Neuanfang für die Region”, die seit mehr als zehn Jahren vom Streit über Forderungen nach Unabhängigkeit erschüttert wird. Allerdings dürfte es auch für den ruhigen und auf Ausgleich bedachten Illa schwierig werden, seine pro-spanische Politik mit dem Streben nach Unabhängigkeit der ERC in Einklang zu bringen.
Versöhnliche Töne bei der Amtseinführung
Illa äußerte sich zum Auftakt der Zeremonie versöhnlich gegenüber seinen separatistischen Vorgängern. „Ich habe keinen Zweifel, dass alle bisherigen Präsidenten mit den besten Absichten angetreten sind, Katalonien zu einem besseren Land zu machen”, betonte er und schloss damit sogar den noch per Haftbefehl gesuchten früheren Regionalregierungschef Carles Puigdemont ein.
Der Separatistenführer war am Donnerstag kurz vor der Wahl Illas im Parlament nach fast sieben Jahren im Exil erstmals wieder in Barcelona aufgetaucht (s.o.). Er hielt eine kurze Rede vor rund 3500 Anhängern, wiederholte seine bekannten Argumente für eine notfalls auch gegen den Widerstand des restlichen Spaniens zu erkämpfende Unabhängigkeit Kataloniens und verschwand sofort wieder von der Bildfläche.
Der neue Ministerpräsident Salvador Illa studierte an der Universität von Barcelona, wo er seinen Abschluss in Philosophie machte. Er ist außerordentlicher Professor an der Blanquerna-Schule für Kommunikation und internationale Beziehungen. Er war Bürgermeister von La Roca del Vallès, Generaldirektor im Justizministerium der Regionalregierung von Katalonien ernannt, Direktor des Büros für Wirtschaftsmanagement des Stadtrats von Barcelona und von 2011 bis 2016 Koordinator der sozialistischen Fraktion im Stadtrat. Im Januar 2020 wurde er als Nachfolger von María Luisa Carcedo spanischer Gesundheitsminister im Kabinett Sanchez II. Ein Jahr später wechselte er zurück in die Landespolitik Kataloniens.