Die Rettung der Werft ist ein Fehler
Der Kanzler inszeniert sich als Job-Retter im Emsland: Man werde die Meyer-Werft nicht allein lassen, versprach Olaf Scholz bei einer Betriebsversammlung. Dass Bund und Land Niedersachsen mit Hunderten Millionen einspringen wollen, ist aus Sicht der Mitarbeiter, die um ihre Jobs bangen, ein Grund zur Freude. Aus ökonomischer und gesamtstaatlicher Sicht ist es das nicht. Die Meyer-Werft ist – anders als es der größte deutsche Gasbeschaffer Uniper oder die Lufthansa waren – nicht systemrelevant. Ob Deutschland einen Hersteller von Kreuzfahrtschiffen hat oder nicht, ist für die Gesamtwirtschaft unerheblich. Amerikaner bauen auch schöne Luxusdampfer. Dass die Meyer-Werft wegen der Spätfolgen der Pandemie ins Schlingern geriet, kann kein Argument sein – damit mussten viele Konzerne und Handwerker klar kommen, ohne dass der Staat ihnen mehr als übliche Coronahilfen geboten hat. Die großzügige Gabe von Steuergeld ist umso ärgerlicher, als die Werft ein fragwürdiges Geschäftsmodell hat: Sie kann nur in Papenburg produzieren, weil die Landschaft auf Staatskosten immer wieder verändert wird, etwa durch das Ausbaggern der Ems. Wieso muss der Staat eine Firma mit solchen StandortNachteilen schützen, zumal sie mit Kreuzfahrtschiffen auch noch klimaschädliche Produkte herstellt? Fragwürdige Steuerpraktiken wie die Verlagerung des Firmensitzes nach Luxemburg kommen hinzu.
Es ist die typische, kurzsichtige Regionalpolitik der SPD, die Olaf Scholz hier betreibt: Kleine Unternehmen sterben leise, große rettet man, auch wenn ihr Geschäftsmodell nicht mehr trägt. Die NiedersachsenConnection der SPD sagt danke, doch Steuerzahler und Wirtschaft bundesweit sind die Leidtragenden. Lange gut gehen dürfte das ohnehin nicht. Gerhard Schröder und sein gescheiterter Versuch, den Baukonzern Holzmann zu retten, lassen grüßen.