NATO-Beitritt: Weg für Schweden scheint frei
Erdogan und Orbán geben ihre Blockade-Haltung auf
BRÜSSEL - Vor eineinhalb Jahren hat Schweden im Angesicht des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine seine jahrzehntelange Neutralität aufgegeben und einen Antrag auf Aufnahme in die NATO gestellt. Nun scheinen sich die beiden schwierigsten Länder des Militärbündnisses durchgerungen zu haben, der Aufnahme zuzustimmen. Das türkische Parlament hatte am Dienstagabend seine Zustimmung zu Schwedens Beitritt verkündet. Was nun noch fehlt, ist eine Unterschrift von Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Beitrittsprotokoll. Dieser hatte seine Zustimmung vom Grundsatz her bereits signalisiert. Ursprünglich hatte er allerdings eine Lieferung von F35 Kampfjets aus den USA an die Türkei zur Bedingung gemacht. Der USKongress
hat offiziell noch kein grünes Licht gegeben. Beobachter gehen aber davon aus, dass es hinter den Kulissen eine Vereinbarung gibt. Sonst hätte das Protokoll vermutlich nicht das Parlament passiert. Kurz nach Bekanntwerden des türkischen Schritts verkündete auch der putinfreundliche ungarische Regierungschef Viktor Orbán seine Zustimmung. Er schrieb auf X (früher Twitter), er werde das Parlament nun dazu drängen, so bald wie möglich über die Ratifizierung abzustimmen. Zuvor hatte er ein Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geführt. In Schweden nahm man die Ankündigungen verhalten optimistisch auf. Man sei der NATO-Mitgliedschaft „einen Schritt näher“gekommen, erklärte Ministerpräsident Ulf Kristersson. Auch er weiß: Vor allem Erdogan hat sein Wort schon häufiger gebrochen.